Anlässlich der Flüchtlingsproteste an der Gürtelstraße in Friedrichshain und der Entscheidung des Senats die ersten 108 Refugees vom Oranienplatz ohne Einzelfallprüfung auszuweisen erklärt Charlotte Obermeier, Sprecherin der Grünen Jugend Berlin: “Der Berliner Senat spielt mit Menschenleben. Sein bislang größter Bluff war die Vereinbarung vom Oranienplatz. Wir sind fassungslos, dass der Senat auf Eskalation statt Lösungen […]

Zum geplanten Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit erklärt Charlotte Obermeier, Sprecherin der Grünen Jugend Berlin: “Der Rücktritt von Klaus Wowereit war überfällig. Ob Tempelhof, Berliner Flughafen oder stadtweite Flüchtlingsproteste: Wowereit hat gezeigt, dass er dieser Stadt nicht mehr gerecht werden kann. Wowereit hinterlässt ein stadtpolitisches Chaos. Die Bürgerinnen und Bürger Berlins sollen nun in […]

Wowereit erklärte heute gegenüber der Berliner Morgenpost, dass er einen Volksentscheid zu Olympia möchte. Dazu erklärt Charlotte Obermeier, Sprecherin der Grünen Jugend Berlin: “Wir wollen eine echte Bürger*innenbeteiligung. Was Wowereit hier anbietet ist eine Farce. Ein Bürger*innenentscheid reicht nicht aus! Die Berliner*innen sollen nicht erst über ein fertiges Olympiakonzept abstimmen können. Bürger*innenbeteiligung bedeutet, dass die Bürger auch schon bei […]