Wowereit erklärte heute gegenüber der Berliner Morgenpost, dass er einen
Volksentscheid zu Olympia möchte.

Dazu erklärt Charlotte Obermeier, Sprecherin der Grünen Jugend Berlin:

“Wir wollen eine echte Bürger*innenbeteiligung. Was Wowereit hier anbietet ist eine Farce. Ein Bürger*innenentscheid reicht nicht aus! Die Berliner*innen sollen nicht erst über ein fertiges Olympiakonzept abstimmen können. Bürger*innenbeteiligung bedeutet, dass die Bürger auch schon bei der Planung mitgestalten können.”

Robin Völker, Sprecher der Grünen Jugend Berlin ergänzt:
“Erst nach einer partizipativen Erarbeitung des Konzepts kann ein Volksentscheid stehen. Dafür braucht es aber andere Regelungen als bisher. Als Grüne Jugend fordern wir die Abschaffung des Zustimmungsquorums für Volksentscheide. Sollte ein solcher Volksentscheid in der zeitlichen Nähe der nächsten Abgeordnetenhaus- oder Bundestagswahl stattfinden, so müssen beide Abstimmungen am gleichen Tag stattfinden.”