Die GRÜNE JUGEND Berlin sieht in der Aufkündigung der Koalitionsgespräche durch Wowereit eine klare Absage gegen die dringend nötige soziale und ökologische Neugestaltung unserer Stadt. Dieser Schachzug Wowereits ist unverantwortbar – Für die BerlinerInnen, die linke Mehrheit im Bundesrat und den mit 2013 anstehenden Politikwechsel auf Bundesebene.
Wir sind darüber hinaus enttäuscht von der Respektlosigkeit, die führende SPD-PolitikerInnen nach den Sondierungsgesprächen den Grünen gegenüber an den Tag gelegt hatten. Wer Kompromisse im Nachhinein umdeutet, signalisiert keinen echten Willen zur gleichberechtigten Zusammenarbeit.
Wir fordern die SPD auf, über ihre Entscheidung nachzudenken und die eigene Parteibasis zu konsultieren, der der SPD-Vorsitzende Müller vor der Wahl bereits eine “Sehnsucht nach Rot-Grün” attestiert hatte. Für uns ist die Chance auf den dringend benötigten Politikwechsel noch nicht vorbei! Dabei heißen wir die Forderungen der JuSos nach einem eigenen Parteitag für erstrebenswert. Denn: Wer in dieser Stadt eine große Koalition aus CDU und SPD ansteuert, der versteht Berlin eindeutig nicht.
