Zur Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus “Blindheit auf dem linken Auge” erklärt Meike Berg, Sprecherin der Grünen Jugend Berlin: “Wir distanzieren uns ausdrücklich von dem Verhalten der Grünen Fraktionsvorsitzenden zu den Protesten um das Flughafengelände Tempelhof. Insbesondere Volker Ratzmanns Gleichsetzung von zivilem Protest mit AutoanzünderInnen, und die Brandmarkung von AktivistInnen als “Kiez-Taliban” waren eine unverhältmäßige Entgleisung. […]
Zum 31. Christopher-Street-Day am 27. Juni 2009 in Berlin erklärt Armin Feistenauer, Sprecher der Grünen Jugend Berlin: „Vor 40 Jahren gingen Schwule und Lesben beim Stonewall-Aufstand in New York auf die Straße, um gegen Willkür und Razzien der Polizei zu demonstrieren. Der Christopher-Street-Day (CSD) war geboren und findet nun zum 31. mal in Berlin statt. […]
Zum Wahlkampfauftakt erklärt Armin Feistenauer, Sprecher der Grünen Jugend Berlin: “Die Europäische Union muss demokratischer, sozialer und ökologischer werden. Wir werben für die Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments und eine Einrichtung von EU-weiten Volksbegehren. Das stärkt die demokratische Legitimation und gibt BürgerInnen mehr Einfluss auf die politischen Entscheidungen der EU. Das Parlament, als einziges […]
Am Tag der Arbeit, dem 1. Mai, sind in Berlin 245.250 Menschen ohne Arbeit, bundesweit sind es 3,585 Millionen. Die GRÜNE JUGEND Berlin stellt daher fest, dass die Zeit der Vollbeschäftigung vorbei ist und bekräftigt ihre Forderung nach der Einführung eines existenzsichernden Bedingungslosen Grundeinkommens. Dazu erklärt Meike Berg, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Berlin: „Das Ziel […]
Pro Reli doppelt gescheitert – Debatte zur Verbesserung des Ethikunterrichts nutzen Die BerlinerInnen haben heute ein klares Zeichen für eine tolerante Gesellschaft und für den gemeinsamen Ethikunterricht gesetzt. „Der Versuch, mit einer destruktiven Kampagne, den „Ethikunterricht für Alle“ abzuschaffen ist gescheitert. Hier dürfen wir aber nicht stehen bleiben. Jetzt muss die Debatte genutzt werden, um […]
Zur Demonstration gegen den Landesparteitag der NPD in Berlin erklärt der Landesvorstand der Grünen Jugend Berlin: Am Samstag den 14. März will die NPD ihren Landesparteitag in Berlin stattfinden lassen. Dort soll unter anderem die Liste für die Europa-Wahl aufgestellt werden. Der Bezirk konnte die Vermietung der Räume in Lankwitz erfolgreich abwenden, durch den Einsatz […]
Zur Demonstration des SchülerInnenbündnisses vor der Senatsverwaltung für Bildung am 25.02.2009 erklärt der Landesvorstand der Grünen Jugend Berlin: Wir verurteilen die Entscheidung des SPD/Linkspartei- Senats, mit Unterstützung von CDU-Abgeordneten, eine zentrale SchülerInnendatei einzurichten. Die Erfassung verschiedenster Daten, von Migrationshintergrund und Muttersprache bis zur sozialen Lage der Familien, kann fatale Folgen haben. Es ist in dem […]
Zum Verlauf der Demonstration am 6.12. erklärt der Landesvorstand der Grünen Jugend Berlin: „Am vergangen Samstag demonstrierten RechtsextremistInnen zum wiederholten Mal für ein nationales Jugendzentrum und brachten damit ihre antidemokratischen und menschenfeindlichen Ansichten auf die Straße. Die Gegendemonstration von Politik, Zivilgesellschaft und linken Gruppen wurde in zeitlicher und räumlicher Nähe verboten – für uns eine […]
