Durch die Leaks des Whistleblowers Edward Snowden haben wir erfahren, dass Geheimdienste wie NSA, GCHQ und BND anlasslos fast alle Bürger*innen überwachen. Facebook-Nachrichten, Emails, Gespräche über Skype, Dateien aus der iCloud – auf all das (und noch mehr) haben Geheimdienste Zugriff. Da weder die Bundesregierung noch Geheimdienste etwas zur Aufklärung beitragen, bleiben als Informationsquelle nur die Dokumente von Edward Snowden. Es gibt zwar ein parlamentarisches Kontrollgremium für deutsche Geheimdienste, dem elf Mitglieder des Deutschen Bundestags, unter anderem Hans-Christian Ströbele, angehören. Aber reicht dieses Gremium als Kontrollinstanz aus?
Die GRÜNE JUGEND Berlin hat eine Podiumsdiskussion zum Thema “Wer überwacht die Überwacher*innen? – Politische Konsequenen aus den Snowden-Leaks” organisiert, um darüber zu disktuieren, wie Geheimdienste kontrolliert werden können, ob es überhaupt Geheimdienste braucht und was wir jetzt gegen Überwachung tun können.
Dazu diskutierten Hans-Christian Ströbele (Mitglied des Bundestags), Anne Roth(Netzaktivistin) und Linnea Riensberg (Digitale Gesellschaft e.V.). Moderiert wurde die Veranstaltung von Felix Banaszak (Politischer Geschäftsführer der GRÜNEN JUGEND).
Wer die Diskussion verpasst hat, kann sich hier das Video anschauen.
