Wahlkampf

Aktiventreffen | Grünes Wahlprogramm 2013

By 31. Mai 2012Januar 29th, 2021No Comments

An dem vergangen Montag, dem 28. Mai 2012, traf sich die GRÜNE JUGEND Berlin, um sich mit der Entstehung des Wahlprogramms von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Bundestagswahl 2013 auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, wo und welche Möglichkeiten mensch als GRÜNE JUGEND Berlin und bundesweit hat, Einfluss auf den dortigen Inhalt zu nehmen.
Felix Banaszak aus dem Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND stellte den allgemeinen Prozess des Wahlprogramms bis zum jetzigen Zeitpunkt vor sowie die von Seiten des Bundesverbands genannten Hauptforderungen für das Wahlprogramm: Kindergrundsicherung, ein Maßnahmenbündel zur eigenständige Existenzsicherung von Frauen und die Legalisierung von Drogen.

Die Wahl dieser drei Forderungen begründete er damit, dass der Bundesverband Projekte einbringen wolle, die aufgrund ihrer fehlenden Akzeptanz oder zu hoher Kosten sonst nicht in den Entstehungsprozess des Wahlprogramms gebracht werden würden.
Anschließend daran wurde die Möglichkeit vorgestellt, wie sich die GRÜNE JUGEND Berlin, bzw. jeder Einzelne auch an Themenvorschlägen für das Wahlprogramm beteiligen kann. Dafür wurden zunächst Themenvorschläge gesammelt und durchdiskutiert. Die Themenvorschläge sind: Asyl (Abschaffung des Asylbewerber*innenleistungsgesetz), Kindergrundsicherung und Existenzsicherung von Frauen, Inklusionspolitik, EU, Energiewende, Drogenpolitik und Verkehrspolitik (Einführung einer allgemeinen Maut, Förderung alternativer Verkehrskonzepte).

Unter anderem diese Vorschläge konnten am Mittwoch bei einem Treffen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin in der Bundesgeschäftsstelle für das Wahlprogramm 2013 eingebracht, vorgeschlagen und unterstützt werden. Dort werden Themenvorschläge gesammelt und priorisiert , die dann dem Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegt werden, noch einmal zusammengefasst und sortiert werden und von dort dann als Vorschläge von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin, für das Bundestagswahlprogramm der Grünen 2013, an den Bundesvorstand geleitet.

So haben auch wir als GRÜNE JUGEND die Möglichkeit, Themen in das Wahlprogramm von BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN zu bringen, die uns bewegen und diese Möglichkeit sollten wir nutzen.